Seit einigen Tagen kursieren Gerüchte, dass Mainz aus dem gemeinsamen Projekt City-Bahn aussteigen wolle. Losgetreten wurden die Spekulationen von einem Bahnportal. 

In einem Schreiben von vergangener Woche an Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende hat der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling ausdrücklich die Unterstützung der Nachbarstadt für das Projekt City-Bahn unterstrichen. Dazu erklärte  Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende am Sonntag, dass der Brief alle Zweifel aus dem Weg räume.

„Damit ist kein Raum mehr für Zweifel, die ich im  Vertrauen auf die bekannte, eindeutige Haltung von Mainz ohnehin für unbegründet gehalten habe. Dieses interkommunale Projekt von Wiesbaden, Mainz und dem Rheingau-Taunus-Kreis nutzt allen drei Partnern.“ – Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende

Und im Sinne des partnerschaftlichen Umgangs müsse in Wiesbaden dringend Klarheit über den Termin und die Fragestellung des Bürgerentscheids geschaffen werden. Vor allem haben die Bürger Anspruch darauf, endlich zu wissen, wann sie über die City-Bahn abstimmen können, so Mende weiter. Vor Ebling hatte sich in der vergangenen Woche bereits die in Mainz regierende Koalition aus SPD, Grünen und FDP klar zur City-Bahn bekannt.

Die Signale für das Projekt aus der Nachbarstadt stehen auf Grün. Mainz steht zum Ausbau des ÖPNV zu Klima- und Umweltschutz und zur besseren Verbindung der beiden Landeshauptstädte.“ – Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende

Ohne die Corona-Pandemie hätte der Bürgerentscheid am 28. Juni stattfinden sollen. Nachdem der Hessische Landtag per Gesetz alle Wahlen und Abstimmungen bis zum 1. November verschoben hat, kann die Entscheidung der Bürger erst im Spätherbst fallen. Die Zeit bis dahin möchte Wiesbadens OB nutzen, um die Wiesbadener Bürger über das Projekt und die Ergebnisse des breit angelegten Prozesses zum Mobilitätsleitbild zu informieren. Der Magistrat habe den Entwurf des Leitbilds am 17. März zur Kenntnis genommen, so Mende.

„Jetzt sind schon fast neun Wochen verstrichen, in denen nicht darüber debattiert wurde, sondern über Fragestellung und Termin. Auch wenn große Versammlungen zurzeit nicht möglich sind, wurde dadurch viel Zeit vertan.“ – Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende

Es sei  an der Zeit, sich dem Wesentlichen zuzuwenden. Absolut legitime Diskussionen innerhalb der City-Bahn GmbH über den Aufwand, den die Beteiligten zu leisten hätten, während das Projekt in Wiesbaden stocke, böten nicht den Hauch einer Begründung, um die Mainzer Haltung infrage zu stellen heißt es aus dem Wiesbadener Rathaus. Ich danke Michael Ebling für diese klare Positionierung. (Archivbild).

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Die offizielle Internetseite zur City-Bahn finden Sie unter www.citybahn-verbindet.de.

 

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