Die Wassergebühren pro Kubikmeter Abwasser in Wiesbaden steigen ab Januar nächsten Jahres von 2,32 auf 2,40 Euro netto – Niederschlagswasser von 0,76 auf 0,80 0,76 Euro .
Am Dienstag, 9. November, wurde im Magistrat die Anhebung der Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser sowie der Gebühren für Abfälle ab dem 1. Januar 2022 anhand der von den ELW erarbeiteten Kalkulationen beschlossen. Der Entwurf der neuen Straßenreinigungssatzung, in der zum einen die Gebühren und zum anderen die Reinigungsklassen für die Wiesbadener Straßen festgeschrieben sind, wurde an die Ortsbeiräte zur Beratung weitergeleitet.
„Weil sich die Abfallgebühren nur an der Menge des Restmülls orientieren, können Wiesbadener, mit einer konsequenten Getrenntsammlung von Wertstoffen die eigenen Gebühren zu senken.“ – Andreas Kowol, Umweltdezernent
Gebühren sind – im Gegensatz zu Steuern – zweckgebunden und decken die Kosten ihrer jeweiligen Bestimmung, also unter anderem die Kosten für die Instandhaltung des rund 800 Kilometer langen Wiesbadener Kanalnetzes, die Reinigung des Abwassers, die Sauberkeit der Straßen, Grünflächen und Spielplätze der Stadt sowie die Sammlung und ordnungsgemäße Entsorgung der in Wiesbaden anfallenden Abfälle. Deshalb müssen die Gebühren regelmäßig nach den Vorgaben des Hessischen Kommunalabgabengesetzes an die allgemeine Kostenentwicklung angepasst werden.
„Die getrennte Sammlung ist nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern trägt auch zur Gebührenstabilität bei, da sich zum Beispiel Altpapier gewinnbringend vermarkten lässt. So ist seit vielen Monaten der Altpapierpreis sehr hoch.“ – Andreas Kowol, Umweltdezernent
Bei den Schmutz- und Niederschlagswassergebühren fallen neben gestiegenen Löhnen im Wesentlichen höhere Kosten für Erneuerung beziehungsweise Sanierung der Kanalisation und des Hauptklärwerks ins Gewicht.
Der Gebührensatz für Schmutzwasser wurde von 2,32 Euro je Kubikmeter auf 2,40 Euro je Kubikmeter und der für Niederschlagswasser von 0,76 Euro je Quadratmeter abflusswirksamer Fläche und Jahr auf 0,80 Euro je Quadratmeter erhöht. Das ergibt eine Gebührenerhöhung von rund 3,8 Prozent.
„Von den Bürgern gesammeltes Altpapier wird mit rund 0,20 Euro pro Kilogramm Altpapier als Rohstoff vermarktet. Wenn alle verstärkt Altpapier sammeln, können darüber steigende Kosten zum Teil kompensiert und Abfallgebühren stabil gehalten werden.“ – Andreas Kowol, Umweltdezernent
Im Fall der Straßenreinigungsgebühren machen die allgemeinen Kostensteigerungen (unter anderem gestiegene Personalkosten, höhere Kraftstoffkosten) eine Anhebung der Gebührensätze um durchschnittlich 3,7 Prozent erforderlich. Die Anpassung je Berechnungsmeter betrifft alle Wiesbadener Straßenreinigungsklassen (A2 bis A13 sowie B1 bis B3).
Auch bei den Abfallgebühren sind gestiegene Löhne und höhere Kosten für Kraftstoffe Anlass für die notwendige Gebührenanpassung. Dazu kommen noch weitere Faktoren: die Ausweitung der 14-täglichen Leerung der Altpapierbehälter auf das gesamte Stadtgebiet sowie steigende Entsorgungskosten für diverse Abfallfraktionen.
„Wertstoffe, insbesondere Altpapier, bringen Geld, während Wertstoffe im Restabfall Entsorgungskosten verursachen. Auch Altglas, Metalle und perspektivisch Bioabfälle – tragen, wenn sie getrennt gesammelt werden, zur Gebühren-Stabilität bei.“ – Andreas Kowol, Umweltdezernent
Die Gebühren richten sich nach der Größe der Restabfallbehälter (120-Liter- bis 1.100-Liter-Behälter) und schließen unter anderem die Leerung der Bioabfall- und Altpapierbehälter, die Sperrmüllsammlung, die Nutzung der Wertstoffhöfe sowie der Sonderabfallannahme mit ein. Die Gebührensätze für die unterschiedlichen Behälter steigen um rund 3,6 Prozent.
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