Die Auseinandersetzung um die Konsolidierungsvorgaben im Haushalt 2016/2017 waren nicht einfach, aber notwendig. Für Stadtkämmerer Axel Imholz ist es deshalb umso erfreulicher im kommenden Haushalt Steigerungen einplanen zu können. Der in 2015 neu geregelte Kommunale Finanzausgleich (KFA) sei bis tief in die letzte Haushaltsberatungen hinein die große Unbekannte gewesen, verkündete Imholz im Rathaus.
„Bei der Aufstellung des Haushaltes 2018/2019 werden wir auf Einsparvorgaben verzichten können.“
– Axel Imholz, Stadtkämmerer
Zusätzlichen Handlungsspielraum bieten die Orientierungsrahmendaten für Sanierungen und Investitionen. Das Grundbudget für Instandhaltungen wird um rund 10 Prozent gesteigert; damit stehen zusätzlich etwa 2,5 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Unterstützend wird darüber hinaus das Grundbudget um etwa 6 Millionen Euro erhöht.
„Jetzt haben wir erste Erfahrungswerte aus dem neuen System und können diese näherungsweise einkalkulieren.“
– Axel Imholz, Stadtkämmerer
Damit seien die drängendsten Probleme anzugehen, erklärt Imholz, der den Investitions- und Sanierungsstau bei öffentlichen Einrichtungen als eine der größten Herausforderungen für die Haushalte der Städte und Gemeinden in Deutschland bezeichnet. Gleichzeitig enthalten die Orientierungsrahmendaten wieder die sogenannten „Prio-Budgets“. Sie stehen den städtischen Gremien für zurückgestellte oder neue Projekte beziehungsweise Schwerpunktsetzungen zur Verfügung.
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