Volker Watschounek SPD benennt neue Minister: Pistorius bleibt, Bas wird Arbeitsministerin, Schneider Umweltminister. Klingbeil verspricht Erfahrung und frischen Wind.
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Berlin, Montagvormittag: Die SPD bringt Bewegung in die Bundesregierung. Der Parteivorstand nennt die Namen der künftigen Ministerinnen und Minister – und setzt dabei auf ein Team, das Erfahrung mit neuen Impulsen verbinden soll. Einige Positionen überraschen, andere waren erwartet. Um Punkt 10 Uhr trat Parteichef Lars Klingbeil gemeinsam mit Saskia Esken vor die Presse.
Verteidigung bleibt bei Pistorius – Arbeit geht an Bas
Klar war schon vorher: Boris Pistorius bleibt Verteidigungsminister. Er gilt als einer der populärsten Köpfe der Ampelregierung und behält seinen Platz im Kabinett. Spannender ist, wer neu dazukommt. Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wechselt ins Arbeitsministerium – ein Schritt, der aufhorchen lässt. Bas kennt den Bundestag in- und auswendig, nun soll sie sich um Löhne, Rente und Fachkräfte kümmern.
Schneider übernimmt Umwelt – Hubertz baut
Carsten Schneider, bisher Ostbeauftragter der Bundesregierung, zieht ins Umweltministerium ein. Er bringt jahrelange Erfahrung mit Strukturpolitik und Transformationsprozessen mit. Christine Hubertz, Fraktionsvize der SPD, wird neue Bauministerin. In Zeiten von Wohnungsnot und steigenden Mieten erwartet sie ein schwieriges Ressort – sie selbst spricht von „einer echten Mammutaufgabe“.
Justiz und Entwicklung gehen in weibliche Hände
Die Justiz übernimmt Stefanie Hubig, Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz. Sie kennt politische Kompromisse aus dem Schulterschluss mit den Ländern – ein Vorteil in diesem oft konfliktreichen Ressort. Für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung rückt Reem Alabali-Radovan nach. Bisher als Staatsministerin für Integration aktiv, bringt sie ein klares sozialpolitisches Profil mit.
Klingbeil und Esken setzen auf Balance
„Wir bringen Erfahrung aus Bund und Ländern mit neuen Ideen zusammen“, sagte Klingbeil. Gemeinsam mit Co-Vorsitzender Saskia Esken betont er: Das neue SPD-Team spiegle die Breite der Partei – und setze ein Zeichen für Verlässlichkeit und Erneuerung. Der Koalitionsvertrag mit der CDU soll noch am Mittag unterzeichnet werden. Dann ist die neue Regierung startklar.
Foto – Bundeskanzleramt ©2020 Thomas Ulrich auf Pixabay
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