Themen der Woche sind Winterdienst, Passivrauchen, Wasserrahmenrichtlinie, Kultursponsoring, Mobilität, Kultur und Sicherheit bis Integration, Ehrenamt und Klimaschutz.

Die Wiesbadener Ausschüsse starten am Montag in eine intensive Woche. Verschiedene Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung tagen in öffentlicher Sitzung. Hier sind die Themen!

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie kommt am Dienstag, 27. Januar, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen an Bushaltestellen“, „Kommunale Wärmeplanung für Wiesbaden“, „Winterdienst in Wiesbaden“, „Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie – Sachstand und Perspektive der Bachrenaturierungen in Wiesbaden“, „Altkleidercontainer im Stadtgebiet Wiesbaden: Prüfung von Standortanpassungen und verbesserter Information“ und „Sprühnebelanlagen zur Reduzierung von Hitzebelastungen“. 

Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit tagt am Dienstag, 27. Januar, ab 17 Uhr im y, Schlossplatz 6, in Raum 318. Es geht in der Sitzung unter anderem um die Themen „Waffenverbotszone“, „Messergewalt in Wiesbaden“, „Sicherheitsrundgang zu Angsträumen in Kastel und Kostheim“, „Aktionstag Sozialkriminalität“, „Verbesserung der Erreichbarkeit und Sicherheit des Queeren Zentrums Wiesbaden“, „Aktiv gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen“, „Orange Beleuchtung öffentlicher Gebäude zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“, „Gedenken der Opfer von NS-Zwangssterilisationen in Wiesbaden“, „Schutz der kritischen Infrastruktur in Wiesbaden“, „Stellenbesetzung bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden“, „Sanierung Feuerwache 1 und Sicherstellung des laufenden Betriebs“ und „Falschparker vor Feuerwehrzufahrten“. Darüber hinaus gibt es einen aktuellen Bericht der LSBT*IQ-Koordinierungsstelle. 

Der Revisionsausschuss versammelt sich am Mittwoch, 28. Januar, um 17 Uhr im  Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Sachgemäße Verwendung der Fraktionsmittel: Prüfauftrag für die Wahlperiode 2021-2026“ sowie „Antrag auf Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu Wivertis“. 

Der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie beginnt am Mittwoch, 28. Januar, um 16 Uhr im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Ab 16 Uhr findet das Jahresgespräch mit dem Arbeitskreis Inklusion und Barrierefreiheit der Landeshauptstadt Wiesbaden statt. Diskutiert werden unter anderem die mangelhafte Umsetzung von Maßnahmen sowie die Bedarfe im Sinne der Teilhabe behinderter Menschen. Um 17 Uhr beginnt die eigentliche Ausschusssitzung. Themen sind unter anderem die Vorstellung des Projektes „Arbeitsmarkt- und Integrationsberatung für Geduldete und Gestattete“, „Handlungsprogramm für ältere Menschen in Wiesbaden auf den Weg bringen“, „Bericht ‚40 Jahre Beratungsstellen für selbständiges Leben im Alter‘“, „Einführung eines Diversitätsmonitorings prüfen“, „Teilhabe stärken: Migrantische Selbstorganisation, Patenschaftsprojekte und Schutzräume für Frauen fördern“, „Situation zu Abschiebungen in Wiesbaden – Abschiebungspraxis in Wiesbaden“ und „Jugend-Info-Zentrum Wiesbaden“. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich. 

Der Ausschuss für Mobilität trifft sich am Donnerstag, 29. Januar, um 17 Uhr im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. In der Sitzung geht es unter anderem zuerst in mehreren Berichten und Anträgen um die Wallauer Spange. Weitere Themen sind dann unter anderem „Mehr Sicherheit für Fußgänger – verstärkte Kontrollen von Fahrrad- und E-Roller-Fahrern auf Gehwegen und in der Wiesbadener Fußgängerzone“, „Elektrifizierung der kommunalen Fahrzeugflotte“, „Erfolgsmodell weiterführen: Zusätzliche Frontkameras in ESWE-Bussen“, „1-Euro-Parken in städtischen Parkhäusern am Wochenende“, „Prüfung Radschutzstreifen in Dooring-Zonen“, „Schienenanbindung Ostfeld“ sowie „Mobilitäts-Dashboard für Wiesbaden“. 

Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt am Donnerstag, 29. Januar, um 17 Uhr im Rathaus in Raum 301, Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Standort Fluxusschule“, „Erfahrungen mit dem 1:1-iPad-Einsatz an Wiesbadener Schulen“, „Ausbau von Kooperationen zwischen Schulen und kulturellen Einrichtungen in Wiesbaden“, „Schule gegen Rassismus“, „Sachstand Tanzhaus“, „Probensituation des Hessischen Staatsballetts“, „Freie Tanzszene in Wiesbaden stärken“, „Sachstand der Mietverträge mit freien Kultureinrichtungen“, „Refinanzierung vergünstigter Theaterkarten durch Sponsoring“, „Kulturförderung überprüfen“, „Anfrage Städtepartnerschaft San Luis Potosi, Mexiko“ sowie „Sachstand Porto Alegre, Brasilien“. 

Symbolfoto – Winterdienst ©2026 Pixabay

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Wichtig Informationen zu Vorbereitung auf die Ausschusssitzungen finden Sie unter piwi.wiesbaden.de