Kommende Woche stehen bei den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Themen wie Livestream, Sperrgebietsverordnung oder Zukunft der Aartalbahn auf den Tagesordnungen.
Kein Stadtverordneter kann alle Themen und die vielen Einzelprobleme restlos überschauen. Daher wird das Fachwissen von Stadtverordneten in Fachgremien gebündelt. Sie kommen regelmäßig in sogenannten Ausschüssen zusammen, beraten und diskutieren und geben ihre Erfahrungen weiter – zum Stadtverordneten und über ihn in die Stadtverordnetenversammlung. Die Ausschüsse tagen am 9. und 10. Mai im Rathaus.
Bürgernähe durch Livestream
Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik tagt am Dienstag, 9. Mai. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Anträge der Fraktionen zum Zeitgemäßen Politischen Informationssystem (PIWi) und zu mehr Transparenz und Bürgernähe durch Livestream und Zusammenschnitt der Stadtverordnetenversammlungen.
Sperrgebietsverordnung im Stadtgebiet
Der Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung tagt am Dienstag, 9. Mai. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen Kreativ- und Innovationszentrum im Alten Gericht, für Entwicklung am Ostfeld/Kalkofen Vorbilder und Erfahrungen nutzen und Umsetzung der Sperrgebietsverordnung im Stadtgebiet.
Transparenz bei der City-Bahn
Die Mitglieder des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr kommen am Dienstag, 9. Mai zusammen. In der Sitzung liegen Anträge der Fraktionen zu den Themen Zukunft der Aartalbahn, Radwegmarkierungen, Stationären Blitzern und Transparenz bei der City-Bahn vor.
Videoüberwachung
Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Mittwoch, 10. Mai. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen Ausbau/Ertüchtigung der Videoüberwachung, Verbesserung der Sachausstattung Ordnungsamt und Umzug der Stadtpolizei.
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