Investieren, modernisieren, entlasten: Mit seiner Regierungserklärung im Hessischen Landtag hat Boris Rhein eine Investitionsoffensive angekündigt. Er fordert Entbürokratisierung, strategische Weichenstellungen und starke Kommunen – als Antwort auf eine Welt im Krisenmodus und einen Staat im Reformstau.
Werte, Demokratie, Respekt: Bildungsminister Armin Schwarz erklärt die hessischen Schulen zur Hauptbühne für ein friedliches Miteinander – und hat große Pläne, um die Integrationsleistung weiter zu stärken.
Die Kliniken schlagen Alarm, die Infektionszahlen steigen drastisch. Die vierte Corona-Welle hat Hessen voll erwischt. In In seiner Regierungserklärung mahnt Ministerpräsident Volker Bouffier, dass die Lage ernst genommen werden muss.
Es klang in den letzten Tagen immer durch. Jetzt ist es gewiss. Wie viele andere Bundesländer verschärft Hessen seine Corona Maßnahmen. So gilt in den Hotspot-Regionen von Freitag an zwischen 21:00 und 5:00 Uhr eine Ausgangssperre.
Fast 30 Minuten sprach Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung am Donnerstag von der Pandemie. Es sei „eine Bewährungsprobe, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg, seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland nicht gab“. Sie stellte klar, dass die Situation noch lange dauern werde.
„Die Landesregierung hat eine Vielzahl von Entscheidungen getroffen. Sie greifen in die Freiheitsrechte der Bürger ein,“ erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier. Alle Maßnahmen dienten dazu, die allgemeine und insbesondere medizinische Versorgung aufrechtzuerhalten und der Wirtschaft zu helfen.
„Investieren statt verwalten“ – Boris Rhein setzt auf Zukunftsoffensive für Hessen 
Armin Schwarz: „Schulen sind die besten Orte für Demokratie und Werte“ 
Regierungserklärung: „Wir haben uns geirrt“ 
Ausgangssperre und Alkoholverbot für Hessens Hotspots 
Merkel: „Wir werden noch lange mit dem Virus leben müssen“