Stadtverordentenversammlung folgt Kulturentwicklungsplan

Der Kulturentwicklungsplan weist den Weg, und die Stadtverordnetenversammlung folgt diesem. Das zeigt, dass die Stimmen im Kulturbeirat gehört und respektiert word.

Dem Arbeitskreis Stadtkultur haben sich mittlerweile mehr als vierzig Kulturorganisationen angeschlossen im ihre finanziellen Interessen zusammen besser vertreten zu können. In der Mehrzahl handelt es sich um frei-gemeinnützige Trägerschaft. Zusammen haben sie in den vergangenen Monaten den Kulturentwicklungsplan beschlossen und die benötigten Finanzmittel für 2021.2022 skizziert. Auf Vorschlag und mit Beschluss der Stadtverordneten von Grünen, SPD, Linken und Volt-Fraktion werden die Mittel im Haushalt der Jahre 2021.2022 bereitgestellt: 831220 Euro in 2022 und 1013220 in 2023. CDU und FDP haben diesen Vorschlag mitgetragen. 

Mindestlohn wird mit getragen

Corona hat allen Kulturbetrieben und –vereinen in den letzten zwei Jahren schwer zugesetzt und ein Ende ist nicht absehbar. Die Stadtverordneten haben mit ihrem Beschluss am Donnerstag gezeigt, dass sie die Kultur in Wiesbaden auch künftig nicht hängen lassen! Dazu tragen auch weitere Beschlüsse bei. Dies sind die Bereitstellung von 150000 Euro zur Abfederung der Kosten, die durch die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro entstehen sowie 500000 Euro für Projektmittel für neue Kulturinitiativen und Experimente, die auch in den nächsten beiden Haushaltsjahren zur Verfügung stehen und es bleibt die eine Million Euro im Haushalt, die zur schrittweisen Umsetzung des Kulturentwicklungsplans benötigt wird. 

Kulturentwicklungsplan

Mit dem Kulturentwicklungsplan wurde ein neues Verfahren zur institutionellen Kulturförderung erarbeitet und nun erstmalig in einem ersten Schritt umgesetzt: Alle Kulturträger haben dem Kulturamt ihre Wirtschafts- und Finanzpläne in einem umfangreichen Antragsverfahren zu den Beratungen des neuen Etats der Stadt zugesandt. Das Kulturamt hat auf dieser Basis mit der Fachkenntnis, die es durch den Kontakt zu allen Kulturträgern seit Jahren aufgebaut hat, viel Arbeit in eine umfangreiche, plausible Magistratsvorlage mit konkreten Empfehlungen für die Stadtverordneten investiert. 

Keine Abstriche

Dieser Vorlage sind die Stadtverordneten im Ganzen gefolgt – ohne Abstriche, ohne Einzeldebatte. Darum hatte der Arbeitskreis Stadtkultur die politischen Entscheider vor kurzem in einer Stellungnahme gebeten. Die Fachlichkeit der Empfehlung des Kulturamtes sollte respektiert werden, die Kulturpolitik den Gesamtrahmen bestimmen.
Dass die Stadtverordneten auch die empfohlene Gesamtsumme akzeptiert haben, ist ein großer Erfolg eines seit der Entwicklung des Kulturentwicklungsplans und der Einrichtung des Kulturbeirats erfolgreichen Dialogs zwischen Politik, Verwaltung und Kulturschaffenden, der zu Professionalität, Transparenz und Entspannung und damit einem guten Miteinander geführt hat und dies auch weiter tun wird.  

Fachjury für Kulturträger

Nun soll im nächsten Jahr der in dem neuen Vergabeverfahren festgelegte zweite Schritt erfolgen: Die Berufung einer externen Fachjury, die die Lage der freien Kulturträger unter die Lupe nimmt und der Stadtverordnetenversammlung mit ihrer Expertise auf die Zukunft gerichtete Empfehlungen zur weiteren Förderungspraxis geben soll. Der Förderzeitraum soll dann 4 Jahre betragen. Mit dieser Neuausrichtung kann sich Wiesbaden auch im bundesdeutschen Städtevergleich sehen lassen! 

Foto oben ©2021 Wiesbaden Lebt!

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