„Mit unserem Stufenplan geben wir Öffnungsperspektiven“

Täglicher Blick auf Zahlen: Die ersten Kreise in Hessen kehren nach dem 17. Mai mit Stufenplan in ein fast normales Leben zurück. Die Tage für die anderen Kreise und Städte sind gezählt. 

Angesichts der sinkenden Infektionszahlen hat die Hessischen Landesregierung am Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten und in einem Stufenplan neue Regelungen festgelegt. Demnach sollen erste Öffnungsschritte möglich werden, wenn eine kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Inzidenz von 100 unterschreitet und die Maßnahmen der Bundesnotbremse dort nicht mehr greifen.

„Die aktuellen Entwicklungen geben uns Grund zur Hoffnung: Die Zahlen sind nicht explodiert, die Bundesnotbremse beginnt, langsam zu wirken, die Inzidenzzahlen sinken – vielerorts auch schon unter 100. Parallel steigt die Impfquote stetig an.“ – Ministerpräsident Volker Bouffier und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir

Bund und Land seien zwar immer noch mitten in der Pandemie, doch die Lage erlaube es allen Hessen, einen zuversichtlichen Blick in die Zukunft zu werfen. Rund ein Drittel der hessischen Bevölkerung sei inzwischen mindestens einmal geimpft.

Video: Volker Bouffier

Nach und nach fallen einzelne Landkreise aus der Bundesnotbremse heraus. Die Hessische Landesregierung habe daher neue Maßnahmen festgelegt, die schrittweise greifen sollen. Sie greifen, sobald in eiem Kreis oder einer Stadt die Bundesnotbremse in außer Kraft tritt. Das ist der Fall, wenn der die Inzidenz unter 100 sinkt.

„Mit unserem Stufenplan geben wir der Bevölkerung vor allem in Bereichen wie den Kindertagesstätten, den Schulen, dem Einzelhandel, dem Hotelgewerbe, der Gastronomie, der Kulturbranche und dem Sport konkrete und wichtige Öffnungsperspektiven für die kommenden Monate. Gleichzeitig zeigen wir, dass wir weiter verantwortungsvoll und besonnen vorgehen, denn natürlich ist uns bewusst: Die dritte Welle ist noch nicht vorbei.“ – Ministerpräsident Volker Bouffier und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir

Wie der Regierungschef erklärte, sollen die neuen Maßnahmen in einer ersten Stufe in den Landkreisen oder kreisfreien Städten greifen, die an oder ab dem 17. Mai nicht mehr unter die Beschränkungen der Bundesnotbremse fallen. Bei der Ermittlung werden auch die Tage vor Inkrafttreten der Verordnungsänderung berücksichtigt. Die zweite Stufe greift, sobald die Inzidenz nach Erreichen der Stufe 1 weitere 14 aufeinanderfolgende Tage unter 100 liegt. Ersatzweise kann gilt auch, wenn die Inzidenz fünf aufeinanderfolgende Tage lang unter 50 liegt.

„Mit dem Stufenmodell schaffen wir für Schüler ein Stück weit den normalen Schulalltag, welchen sie so lange entbehren mussten. Gleichzeitig bietet diese Lockerung eine große Entlastung für die Eltern.“ – Ministerpräseidnet Volker Bouffier

Die Regelungen im Einzelnen umfassen viele Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens, beispielsweise die Kindertagesstätten und die Schulen.  So können die Klassen 1 bis 6 ab einem Inzidenzwert von unter 100 sowie die Abschlussklassen Präsenzunterricht und die Klassen 7 bis 11 Wechselunterricht erhalten. Die Stufe 2 sieht für alle Jahrgänge Präsenzunterricht mit einer Testpflicht zwei Mal pro Woche vor.

„Vor dem Hintergrund der nahen Sommermonate freut es außerdem, dass jetzt  abgestufte Lockerungen im Bereich der Gastronomie und im Tourismus möglich werden – sobald die Inzidenzen dies zulassen.“ – Ministerpräseidnet Volker Bouffier

Dazu erklärte Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, dass nach den vielen Monaten der Schließung die ersten Öffnungsschritte ein ganz wichtiges Signal an die Gastro-Branche und den Tourismus seien. Für die Bürger bedeute dies ein Stück Normalität. Eines ist klar: Die Unternehmer, die besonders lange und hart von den Corona-Beschränkungen betroffen gewesen seien, haben auch mit dazu beigetragen, dass das Virus sich nicht weiter ausbreitet habe. Al-Wazir appelliert an alle Hessen, dass sie  das Erreichte nicht aufs Spiel setzen, sondern gemeinsam mit Vorsicht und Abstand dafür sorgen sollten, dass auch andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, die schon seit Monaten zwangsweise ruhen, also die Kultur, die Veranstaltungsbranche und die Freizeitwirtschaft nach und nach wieder öffnen können.

„Wir alle können uns über jeden möglichen Öffnungsschritt freuen, aber wir dürfen nicht leichtsinnig werden. Wenn die Inzidenz wieder drei Tage über 100 steigen sollte, wären genau diese Öffnungen wieder rückgängig zu machen. Das wäre außerordentlich bedauerlich für alle, für die betroffenen Bereiche allerdings besonders schlimm. Es kommt weiterhin auf die Vernunft von jedem und jeder an, damit wir nicht wieder Rückschläge erleben.“ – Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir

Abschließend betonte der Ministerpräsident, dass der Stufenplan auch für den Freizeit- und Amateursport gute Perspektiven biete. Davon würden gerade Kinder und Jugendliche und insbesondere auch die vielen Vereine profitieren. An dem 17. Mai gelten nachfolgende Regeln:

Stufenplan

Für Kreise und Städte, die nach dem 17. Mai nicht mehr unrer die Regelungen der Bundesnotbremse fallen, gilt Hessens Zwei-Stufenmodell. In der ersten Stufe sind für alle Bereiche erste Lockerungen beschlossen. Unterschreitet ein Kreis 14 Tage nach der Stufe 1 die Inzidenz von  100 gelten die regeln der Stufe 2. Ersatzweise kann die Zeitspanne auch damit verkürzt werden, wenn ein Kreis fünf aufeinanderfolgende Tage lang unter der Inzidenz von 50 liegt.

Kontaktbeschränkungen

Stufe 1: Zwei Haushalte (plus Geimpfte/Genesene)
Stufe 2: Zwei Haushalte oder 10 Personen (Geimpfte/Genesene/Kinder U14 zählen nicht mit)

Einkaufen / Einzelhandel

Stufe 1: Erweiterter täglicher Bedarf: wie bislang
Übriger Einzelhandel: Click and meet, medizinische Maske, aktueller Test wird empfohlen
Stufe 2: Alle Geschäfte geöffnet mit Zugangsbeschränkungen und Maskenpflicht, aktueller Test wird empfohlen

Gastronomie/Tourismus

Stufe 1: Außengastronomie – mit Auflagen – geöffnet: aktueller Test, Abstand, Sitzplatzpflicht, Kontaktdaten etc.
Clubs & Diskotheken: Öffnung als Außen-Gastronomie möglich

Hotels, Ferienhäuser, Jugendherbergen, Campingplätze – unter Auflagen – geöffnet; in Betrieben mit Gemeinschaftseinrichtungen wie beispielsweise Frühstücksräume: Auslastung max. 60 Prozent, Test bei Anreise + 2x pro Woche

Stufe 2: Gastronomie innen –  mit Auflagen – geöffnet: aktueller Test, Abstand, Sitzplatzpflicht, Kontaktdaten etc.
Gastronomie draußen – mit Auflagen – geöffnet: Abstand, Sitzplatzpflicht, Kontaktdaten etc. Aktueller Test empfohlen.
Clubs & Diskotheken: Öffnung als Bar/Gastronomie möglich

Hotels, Ferienhäuser, Jugendherbergen, Campingplätze – unter Auflagen – geöffnet; in Betrieben mit Gemeinschaftseinrichtungen: Auslastung max. 75 Prozent, Test bei Anreise + 2x pro Woche

Sport

Stufe 1: Entsprechend Kontaktregeln möglich. Fitnessstudios (mit Kontaktdatenerfassung, aktuellem Test und Terminvereinbarung), Schwimmbäder geschlossen.
Gruppensport für Kinder (bis einschließlich 14): wie bisher möglich

Stufe 2: Mannschaftssport – mit Hygieneauflagen – möglich. Aktueller Test empfohlen. Schwimmbäder geöffnet.

Kultur und Freizeit

Stufe 1: Draußen Zoos, Freilichtmuseen, Freizeitparks mit Auflagen und Anmeldung geöffnet.
Drinnen Museen, Schlössern, Zoos mit Anmeldung & medizinischer Maske, Test empfohlen.

Stufe 2: mit Auflagen geöffnet (auch Innenräume von Freizeitparks). Aktueller Test empfohlen.

Veranstaltungen

Stufe 1: Drinnen, nur zu bestimmten Zwecken – mit Auflagen – möglich (insb. beruflich, Gottesdienste, öffentliches Interesse)
Draußen: Bis 100 (ungeimpfte) Personen möglich. Strenge Auflagen: Kontaktdaten, aktueller Test, etc. Mehr Teilnehmer im Einzelfall möglich

Stufe 2: Drinnen: Bis 100 (ungeimpfte) Personen – mit Auflagen – möglich: Aktueller Test, Kontaktdatenerfassung, etc. Mehr Teilnehmer im Einzelfall möglich.
Draußen: Bis 200 (ungeimpfte) Personen, aktueller Test empfohlen

Dienstleistungen / Körperpflege

Stufe 1: Mit Auflagen geöffnet: Terminpflicht, Kontaktdatenerfassung + aktueller Test
Stufe 2: Mit Auflagen geöffnet: Terminpflicht, Kontaktdatenerfassung + aktueller Test empfohlen

Kita

Stufe 1 und 2: Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen

Schule

Stufe 1: Klasse 1-6: Präsenz, Klasse: 7-11 Wechsel, Abschlussklassen: Präsenz,
Testpflicht: 2 x pro Woche
Stufe 2: Alle: Präsenzunterricht, Testpflicht: 2x pro Woche

Foto oben: HR Fernsehen

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