Eskalationskonzept: lokal begrenzte Schutzmaßnahmen

13,2 Neuinfektion in Offenbach am Main. 9,9 in Rotenburg. 5,8 im Rheingau-Taunus-Kreis. Die Zahlen mach deutlich: nicht alles ist über einen Kamm zu scheren.

Hessens Sozial- und Integrationsminister Kai Klose und Innenminister Peter Beuth haben am Mittwoch  ein landesweites Präventions- und Eskalationskonzept zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus erlassen und darüber die Kommunalen Spitzenverbände informiert. Seit Mitte April erfolgten schrittweise Lockerungen der landesweit angeordneten Schutzmaßnahmen. Damit gewinnt die Möglichkeit, lokal begrenzte Schutzmaßnahmen anordnen zu können, für die örtlichen Behörden an Bedeutung.

„Das Konzept ermöglicht es, lokal begrenzte und damit zielgenaue Schutz- und Eskalationsmaßnahmen zu ergreifen. So stellen wir sicher, dass ein möglicher Anstieg der Infektionszahlen schnell einzudämmen ist.“ – Sozialminister Klose und Innenminister Beuth.

Sofern in Landkreisen, kreisfreien Städten, Städten oder Orten mit zentralörtlicher Funktion vermehrt Neuinfektionen auftreten, können auf Grundlage der täglichen Meldezahlen zum Infektionsgeschehen – Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten 7 Tage in einer Region – weitere Beschränkungen gelten. Minister Klose erklärt dazu, dass bei einem lokalisierten und klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, zum Beispiel in einer Einrichtung, dass das Beschränkungskonzept etwa nur die betroffene Einrichtung umfassen könne. Bei einem verteilten regionalen Ausbruchsgeschehen und unklaren Infektionsketten müssten dagegen regionale oder überregionale Beschränkungen eingeführt werden.

„Mit dem Präventions- und Eskalationskonzept können wir schnell und flexibel auf das jeweilige Infektionsgeschehen reagieren.“ – Sozialminister Kai Klose

Innenminister Peter Beuth betont, dass den Kreisen und kreisfreien Städten eine tragende Rolle bei der Bekämpfung der Verbreitung des Corona-Virus zukomme und dass die Landesregierung sie dabei nach Kräften unterstütze. So hätte das Land Hessen – neben vielen weiteren Unterstützungsmaßnahmen für die kommunale Familie – auch persönliche Schutzausrüstung für die Bedarfsträger vor Ort bereitgestellt. Darüber hinaus hätte Hessen die örtlichen Gesundheitsämter personell verstärkt und von Verwaltungsaufgaben entlastet. Diese nimmt derzeit das Regierungspräsidium Darmstadt wahr. Sollte es zu einem örtlichen oder regionalen Ausbruchsgeschehen kommen, stehen die Helfer des Hessischen Katastrophenschutzes und die Hessische Polizei bereit, die örtlichen Kräfte zu unterstützen, stellt Innenminister Beuth klar.

Eskalationskonzept

Eskalationskonzept ©2020 Hessisches Sozialministerium

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