Viele machen mit, Vertreter der Bürgerschaft, Politik, und Verwaltung kamen am Dienstag zum ersten Mal zusammen um über Umsetzung und Fortschritte der „Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ zu beraten.

Dienstag, 15. August, geladen hatte die Stabsstelle „Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung.“ und gekommen sind Vertreter der Bürgerschaft, der Politik und der Verwaltung  um über den Fortschritt bei der Umsetzung der „Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ zu beraten. Alle zeigten sich zufrieden, wie viel sich seit der Verabschiedung der Leitlinien im Juli 2016 getan hat.

Interesse ist groß

Die Bereitschaft und das Engagement für das Thema Bürgerbeteiligung sind in Wiesbaden und bei den Arbeitskreismitgliedern ungebrochen: Um die Umsetzung der Leitlinien weiter zu begleiten, konnten jeweils drei Mitglieder aus der Bürgerschaft gewonnen werden.

Vertreter im Arbeitskreis aus der Bürgerschaft sind Helmut Fritz, Silas Gottwald, Angelika Netzeband und Dr. Martin Pott. Die Vertreter aus der Politik sind die Stadtverordnete Michaela Apel, der Stadtverordnete André Weck sowie der Stadtverordnete Alexander Winckelmann. Sie werden aus der Verwaltung unterstützt von Dr. Petra Beckefeld, Thomas Metz und Aline van den Borg.

Arbeitskreis setzt auf Kontinuität

Die meisten Arbeitskreismitglieder waren bereits an der Erarbeitung der Leitlinien beteiligt. Der Auftrag an den Arbeitskreis ist es sich im Dialog auszutauschen, die Qualität der Umsetzung zu überwachen und gegebenenfalls Anpassungen anzuregen. Dafür wird sich die Gruppe ab sofort zweimal jährlich treffen. Das nächste Treffen ist vorbehaltlich für den 22. Februar 2018 geplant. Geleitet und moderiert werden die Sitzungen von der Stabsstelle. Karl-Heinz Simon vom Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik, der die Begleitforschung verantwortet, ist ebenfalls im Arbeitskreis.

Wilhelmstraße 1 und Dyckerhoff-Sporthalle Biebrich

Gabriele Kotzke und Juliane Rösler von der Stabsstelle berichteten über die geleistete Aufbauarbeit und die von der Stabsstelle bereits durchgeführten Beteiligungsverfahren. Beispielsweise konnte die Bürgerbeteiligung zur Nutzung des Grundstücks Wilhelmstraße 1 Anfang des Jahres mit einer eindeutigen Empfehlung der Bürgerschaft erfolgreich abgeschlossen werden.

Gleiches gilt für das Integrationskonzept für Geflüchtete. In der kommenden Woche beginnt unter anderem das Bürgerbeteiligungsverfahren für die Dyckerhoff-Sporthalle Biebrich. Hier geht es um die Frage, ob die Halle saniert werden kann oder ein Neubau erforderlich ist. Dazu werden insbesondere die Nutzer gefragt.

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