Die Corona-Impfung in Deutschland kommt langsam voran. Vollständig geimpft sind knapp 54,8 Prozent der Bevölkerung. Der kostenpflichtige Antigen-Schnelltest soll die Impfbereitschaft steigern.
Update, 10. August. – Die Ministerpräsidenten der Länder haben angesichts steigender Infektionszahlen in einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten – unter anderem den kostenpflichtigen Schnelltest. Im Anschluss an die Konferenz informierte Ministerpräsident Volker Bouffier darüber, dass es alle gleicher Meinung seien: Das Wichtigste sei es, dass sich die Menschen impfen lassen würden. Bund und Länder müssen die Impfquote erhöhen. Nur das würde ausreichend Schutz gegen eine Infektion bieten.
Beratungen in der Kabinettssitzung
Beschlüsse der Bund-Länderkonferenz
3-G-Regel ab 23. August – ab dem 23. August greift bundesweit die sogenannte 3G-Regel. Für viele Aktivitäten in Innenräumen müssen Besucher dann wieder geimpft, von Covid-19 genesen oder negativ getestet sein. Die Regel gilt ab einer Inzidenz von 35.
Corona-Tests werden kostenpflichtig – die Bund-Länder-Konferenz hat sich ebenfalls darauf verabredet, dass die kostenfreien Schnelltests für Ungeimpfte ab dem 11. Oktober kostenpflichtig werden. Ausnahmen gelten für Personen, die sich nicht impfen lassen können oder dürfen.
Inzidenz wird aufgeweicht – Die hessische Landesverordnung läuft am 19. August aus. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, bei der Beurteilung der Lage künftig nicht mehr allein die Inzidenz heranziehen. Darüber hinaus sollen künftig die zahl der Intensivbetten, der Anteil der schweren Erkrankungen oder auch die Zahl der tödlichen Verläufe berücksichtigt werden.
„Wir müssen die Ausbreitung des Virus verhindern“
9. August. – Impfung und Ferien: Halbzeit. Die ersten Urlaubswochen liegen hinter den Reisenden und wie es zu befürchten war, steigen die Inzidenz-Werte. Im Münsterland in Nordrhein Westfalen nehme Medienberichten zufolge der Anteil der Corona-Neuinfektionen unter den Reiserückkehrer einen immer höheren Anteil ein. Angesichts dieser Entwicklung spricht das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Montag eine Warnung aus. Angesichts drohender Milliardenschäden für die Wirtschaft müsse ein vierter Corona-Lockdown verhindert werden. Er koste alle nich einmal rund 10 Milliarden Euro. Nordrhein Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat sich intern beraten und dem CDU-Präsidium am Montag einen Fünf-Punkte-Plan vorgestellt. Vorschläge, die er am Dienstag in die Bund-Länder-Konferenz einbringen und zur Diskussion stellen werde.
Volker Bouffier unterstützt Fünf-Punkte-Plan
Hessen Ministerpräsident unterstützt die Vorschläge aus NRW, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier. Demnach solle der Bundestag die epidemische Lage von nationaler Tragweite verlängern. Ministerpräsident Laschet forderte zudem einen klaren Impf-Appell, der von der Ministerpräsidentenkonferenz ausgehen müsse, eine Ausweitung der Testpflichten und ein Ende der kostenlosen Tests für Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen.
„Wir müssen eine erneute flächendeckende Ausbreitung des Virus verhindern, ebenso wie einen erneuten Lockdown. Dafür braucht es jetzt entschlossenes und länderübergreifendes Handeln.“ – Ministerpräsident Volker Bouffier
Der Vorschlag aus NRW sieht außerdem eine differenzierte Erfassung des Pandemiegeschehens vor. Wir müssen darüber diskutieren, ob die Inzidenz weiterhin unsere vornehmlich einzige Kennzahl zur Betrachtung des Infektionsgeschehens sein kann. Die Lage ist heute eine andere als noch zu Beginn des Jahres. Dem müssen wir Rechnung tragen, so Hessens Regierungschef abschließend.
Foto oben ©2021 Tobias Koch
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