Online informieren und beantragen: Essen auf Rädern, Wohngeld und vieles mehr

Die Welt verändert sich. Der Mensch wird zu getriebenen. Alles wird schneller, und die Verwaltungen passen sich den Bedürfnissen an: Schlagworte sind Online und Digitalisierung. 

Essen auf Rädern, Hilfe zur Gesundheit, Wohngeld beantragen, Hausnotrufzuschuss beantragen, … Das ist nur ein Auszug von Möglichkeiten, aus der sich Bürger bedienen können und Unterstützung im Alltag durch Wiesbaden Sozialdiesnte zu erhalten. Wie oft Einzelne bei bestimmten Leistungen für Anträge vorgesprochen haben, kann keiner mehr genau sagen. Mit einem Mal war es jedoch in den seltensten Fällen erledigt – und das in digitalen Zeiten. Der Gesetzgeber hat dies erkannt und Onlinezugangsgesetz (OZG) geschaffen. Demnach hat der Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022 dazu verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Das Sozialdezernat Wiesbaden hat dieses Ziel erreicht. Für 30 soziale Leistungen konnten wir in Eigenregie das Onlinezugangsgesetz umsetzen. 26 Leistungen stehen seit dem Jahreswechsel als Online-Formulare für die Wiesbadener zur Verfügung, zeigt sich Sozialdezernent Christoph Manjura sichtlich erleichtert, aber auch stolz. Unterhaltsvorschuss, Hilfe zur Pflege stationär, den Antrag für Bezüge nach dem SGBII sowie der Antrag zur Bezuschussung von Kinderbetreuungsbeiträgen stehen bereits jetzt digital zur Verfügung.

„Eine gute wie sinnvolle Digitalisierung von Antragsverfahren und Prozessen braucht entsprechende rechtliche Grundlagen. Solange es gesetzlich vorgeschriebene Unterschriftsbedarfe gibt, können wir zwar Formulare online abrufbar gestalten, aber sie müssen trotzdem ausgedruckt und unterschrieben werden.“ – Christoph Manjura

Die Digitalisierung der Anträge sei eine zusätzliche Kraftanstrengung gewesen, die im vergangenen Jahr neben der Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine sowie den zahlreichen Änderungen durch Bundesgesetze zu bewältigen gewesen war, erläutert Manjura. Er egänzt: Wir wissen, dass wir weiterhin noch viel zu tun haben. Manjura sieht aber auch ganz klar Bund und Länder in der Pflicht. Des Weiteren wartet das Sozialdezernat in Wiesbaden, wie viele andere Kommunen auch, auf die Digitalisierung der Dienstleistungen, die im sogenannten EfA-Prinzip (Einer für Alle) zentral umgesetzt werden sollten, wie zum Beispiel der Antrag auf Wohngeld oder die Gewährung von Hilfen zur Erziehung.

„Die Nutzerorientierung, also die konsequente Ausrichtung des ganzen Antragsprozesses auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger, bleibt weiterhin eine Daueraufgabe, die nicht zum Stichtag der Umsetzung des OZG endet.“ – Christoph Manjura

Das Sozialdezernat hat sich auf die Fahnen geschrieben, im aktuellen Jahr an der Optimierung und Digitalisierung von Anträgen und den dahinter liegenden Prozessen in Wiesbaden zu arbeiten. Manjura stellt aber auch klar, dass die Digitalisierung nicht zu einer Komplexitätssteigerung für die Menschen führen dürfe. Wo vorher ein formloser Antrag, beispielsweise per Mail gereicht habe, sollte es zukünftig kein Online-Formular geben. Es muss darum gehen, Bürgern den Zugang zu ihnen zustehenden Leistungen zu vereinfachen und für sie hier die am meisten nachgefragten Leistungen des Sozialdezernates die für die Antragsstellung erforderlichen Unterlagen in einem gänzlich digitalisierten Prozess eingereicht werden können. Momentan ist es bei vielen Dienstleistungen noch so, dass die Antragsstellung digital erfolgen kann, die einzureichenden Unterlagen jedoch in einem weiteren digitalen Prozess (bspw. über einen digitalen Briefkasten) separat online nachgereicht werden müssen. „Dies ist natürlich noch nicht ideal“, weiß Manjura.

Analog existiert weiter

Selbstverständlich bleibt das bisherige ‚analoge‘ Antragsverfahren weiterhin bestehen und auch der persönliche Kontakt wird weiterhin angeboten. Dass Bürger Dienstleistungen aber auch online beantragen können, ist ein wichtiger Schritt. Insbesondere für diejenigen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind oder auf Grund von Scham ihnen zustehende Leistungen womöglich nicht in Anspruch nehmen. Letztlich geht es bei allem was wir tun darum, den Zugang so einfach wie möglich zu gestalten: Verwaltungshandeln muss – egal ob online oder analog – einfach verständlich sein und sich an den Bedarfen der Bürgerinnen und Bürger orientieren, damit diese sich gut beraten und willkommen fühlen,. unterstreicht Manjura.

„Bis 2031 werden circa 20 Prozent der Kolleginnen und Kollegen im Sozialdezernat in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Soziale Arbeit für die Menschen in unserer Stadt funktioniert nicht ohne Fachkräfte. Gleiches gilt für Soziale Leistungen und die hierfür erforderliche Antragsberatung.“ – Christoph Manjura

Für die Art und Weise der Umsetzung – die Durchführung eines OZG-Camps –  wurde das Sozialdezernat Wiesbaden mit dem Preis für gute Verwaltung auszeichnet. Dieser Preis wird für besonders bürgerzentrierte und innovative Arbeit von Kommunen, Ländern und Bundesbehörden vergeben. Initiator des Preises ist das Public Service Lab und die Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin. Die Auszeichnung macht neuartige Lösungen in der Verwaltung sichtbar und trägt so dazu bei, bürgerzentrierte Denk- und Arbeitsweisen weiter zu etablieren.

Projektteam Arbeit Neu Denken

Umgesetzt wurde das OZG-Camp durch das Projektteam Arbeit Neu Denken. Manjura hat das Projekt 2019 gegründet, um die Sozialverwaltung auf den bevorstehenden Fachkräftemangel vorzubereiten. Mit dem OZG-Camp haben wir die Weichen gestellt, um auch in den kommenden Jahren neue Mitarbeiter zu gewinnen. Das Projekt Arbeit Neu Denken soll die Digitalisierung an den richtigen Stellen vorantreiben und unsere Arbeitgeberattraktivität stärken“, erläutert der Sozialdezernent. Seit 2019 hat das Projektteam neben der Einführung einer Druckstraße, die auch den Postversand aus dem Homeoffice erlaubt, eine eAkte in der Ausländerbehörde eingeführt, eine digitale Lernplattform für die Mitarbeitenden aufgebaut, erste moderne Bürokonzepte pilotiert, die OZG-Umsetzung vorangetrieben und vieles mehr.

Sie finden etwa folgende Dienstleistungen in Onlineangebot der Stadt: (1) Essen auf Rädern – Zuschuss beantragen, (2) Existenzsichernde Leistungen in besonderen Wohnformen nach dem SGB XII, (3) Finanzielle Hilfen in (teil-)stationären Einrichtungen / Pflegeheimen, (4) Hausnotruf – Zuschuss beantragen, (5)  Hilfe in anderen Lebenslagen erfragen, (6)  Hilfen zur Gesundheit, (7) Hilfe zur Pflege beantragen, (8)  Wohngeld beantragen

Foto oben ©2022 Wiesbaden lebt

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